Category Archives: Krise und Wandel

Anschauliches zu Arbeitskrise und Grundeinkommen

http://youtu.be/wZWPK81oYec

Gemeinsamer Jahresrückblick 2011 mit World Café und Perspektiven

Was waren 2011 – im nunmehr vierten Krisenjahr – die wichtigen Ereignisse?
Und wie geht es im neuen Jahr weiter?

Am Mittwoch den 4. Januar machen wir einen gemeinsamen Jahresrückblick 2011 mit dem Schwerpunkt Krise und Widerstand.
Alle Anwesenden sind herzlich eingeladen, eigene und fremde Eindrücke in einem World Café auszutauschen. Dazu sammeln und diskutieren wir Impulse für einen globalen und gesellschaftlichen Wandel, stellen Zusammenhänge her und Fragen nach Perspektiven für die Zukunft.

Abseits des Medien-Mainstream, sei die Frage auch an uns selbst gerichtet:
Wovon lohnt es sich zu berichten, was nicht in ›den Medien‹ Aufnahme und Verbreitung gefunden hat?
Was können wir ergänzen?
An welchen Ereignissen haben wir selbst teilgenommen und was wäre Wert, dass andere davon erfahren?

Ergänzend dazu diskutieren wir Medienmaterial und ziehen anschliessend gemeinsam Resümee.
• Was steht für die nähere Zukunft zu erwarten?
• Welche Themen gilt es weiter zu verfolgen?
• Worin liegen die Chancen von Protesten, alternativen Konzepten und eigenem Handeln?
• Wie und wobei lohnt eigenes Engagement?

19 Uhr im Wiener Hof Café, Weberstr. 25, 28203 Bremen

Wir freuen uns auf rege Beteiligung und wünschen Alles Gute für das neue Jahr.

Die ›echte Demokratie‹-Bewegung hat unsere Mitwirkung verdient

Noch unter dem Eindruck der unerwartet tiefgreifenden Veränderungen und Umwälzungen weltweit, stellen sich die Fragen nach einem Resümee des vergangenen Jahres und den zu erwartenden Entwicklungen für das Kommende.

Ganze Regionen und Staaten sind innerhalb weniger Wochen neuen Machtverhältnissen unterworfen worden und oftmals waren in diesen Zusammenhängen Worte wie ›Geld‹, ›Demokratie‹, ›Krise‹, ›Sachzwang‹ und mitunter ›Krieg‹ zu vernehmen – die Worte kamen aus allen politischen Richtungen und sie wurden von ihren Absendern mit unterschiedlichsten Bedeutungen und widersprüchlichsten Einschätzungen versehen.

Noch ist unklar wie sich die Veränderungen langfristig auswirken werden, aber manche der daraus hervorgegangenen Impulse sind auf breite Resonanz einer aufkeimenden Bürger- und Demokratiebewegung gestossen und die dadurch entfachten Prozesse streben offenkundig nach Fortsetzung in 2012.

Viele dieser Ereignisse sind, neben den beinahe klassischen zu nennenden Themen ›soziale Gerechtigkeit‹ und ›Teilhabe am Wohlstand‹, wesentlich verbunden mit einer ›Krise der Demokratie‹ – und das nicht nur in den von der Euro-Krise gebeutelten Industrienationen.
Besondere Aufmerksamkeit erfuhr im Herbst des vierten Jahres der Krise die Demokratiebewegung, die unter ›Echte Demokratie Jetzt!‹ und ›Occupy‹ bekannt geworden ist und deren Aufruf sich mehrere Millionen Menschen weltweit angeschlossen haben.

Diese Unzufriedenheit mit der (von Banken, Konzernen und Partialinteressen unterwanderten) parlamentarischen Demokratie, war zuvor vielfach anhand der schwindenden Wahlbeteiligung gemessen worden.
Doch sie gipfelt nun, angesichts einer Flut angeblich ›alternativloser Sachzwänge‹ und vielerlei Possen unverblümten Machtmissbrauchs, in massiven Zweifeln seitens der Bevölkerung an der generellen Möglichkeit zur faktischen Mitbestimmung im politischen System.

Allein dieser Zweifel hat das Zeug dazu, mithin ein Glaubenssystem zu killen. In dieser Unzufriedenheit und Empörung verknüpfen sich letztlich auch die vorgenannten Themen (Teilhabe und Gerechtigkeit) zu einer Zuspitzung auf die Frage danach, wer, wen, warum und wie beherrschen soll, kann und darf.

Diese Herrschaft durch die Demokratie westlicher Prägung ist auf Mitwirkung der Beherrschten angewiesen. Fehlt der Glaube an die guten Absichten von Demokratie und Kapitalismus, so wird der Mechanismus der sanften Ausbeutung gestört. Daher zittern schon heute jene, die Staats-, Rechtssystem und Bankenwesen wohlweisslich zu ihrem alleinigen Vorteil einzurichten wussten und diese Privilegien derzeit noch mit allen Mitteln der Einflussnahme durch Bildung und Medien zu verteidigen vermögen.
Abseits des Mainstreams erkennen die Menschen jedoch, dass diese Privilegien, welche Jahrhunderte die Gewährleistung für die Ausbeutung der Menschheit durch die Profiteure gewesen sind, fallen müssen, will man sich nicht weiter mit ein bißchen Konsumfreiheit abspeisen lassen.

Letztlich ist es die alles entscheidende Herrschafts- und Machtfrage, die an uns selbst durch das Fehlen und in der Notwendigkeit einer Gegen-Macht gestellt wird.
Die Frage lautet: Was machen wir? Was macht der Souverän?

Beschleunigter Demokratieverfall: Droht Europa die offene Diktatur von Kapital und Markt?

Mittlerweile haben fünf Nationen der Eurozone im Zuge der Krise eine Regierungsumbildung erfahren. Dramatisch ist daran vor allem der Fakt, dass in mindestens zwei Fällen direkte Einflussnahme von außen auf sogenannte souveräne Länder offensichtlich ist – gemeint sind Griechenland und Italien, neben Island, Portugal und Spanien.

Die Bedeutung der zu erwartenden Einschnitte in der Mitbestimmung wird daran deutlich, dass die unterschiedlichsten politischen Lager auf diese Situation gleichermaßen alarmiert reagieren, jedenfalls solange sie ein funktionierendes Gemeinwesen als wesentlich erachten.

Einige kommen hier im folgenden in nichtrepräsentativer Auswahl zu Wort, darunter die griechische Publizistin und Ökonomin Nadia Valavani, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und der ehemalige Schatzminister der Reagan Administration Paul Craig Roberts. Continue reading

Auch in Bremen: Bundesweite, vielfältige Proteste der Empörten

Am 11. und 12. November haben Proteste, Kundgebungen und Demonstrationen in Frankfurt und Berlin und weiteren Städten, darunter auch Bremen, erneut Zeichen eines nachhaltigen Aufbegehrens gegen die Maßnahmen zur Finanzmarkt- und Staatsschuldenkrise gesetzt.

Ansprache Prof. Wolfram Elsner, Uni Bremen

In Bremen fand am Freitag, denn 11.11. um 15 Uhr auf dem Domshof eine Kundgebung statt, zu der die lokalen Gruppen von ›Echte-Demokratie-Jetzt‹ und ›Occupy‹ aufgerufen hatten – Teilen einer Bewegungen also, deren regionale Ableger derzeit von Sylt bis Freiburg bundesweit im Entstehen begriffen sind.

In Frankfurt und Berlin waren einen Tag darauf insgesamt 18.000 Menschen an Umzingelungen des Regierungs- bzw. Bankenviertels beteiligt. Die friedliche Versammlung vor dem Brandenburger Tor wurde gewaltsam von der Berliner Polizei geräumt.

Georg Schramm, einer der grössten zeitgenössischen Kabarettist Deutschlands, hat diese Bewegung durch seinen pointierten Auftritt in Frankfurt geadelt. Was soll nun noch kommen… Nun, danach kommt das gemeinsame Aufbegehren, wie Schramm in etwa zusammengefasst am Ende seines Auftritts sagte. Teil 2

»Die Proteste heute machen eine neue Dynamik deutlich: Akteure, die seit langem Position beziehen gegen die entfesselten Finanzmärkte und für eine Vermögensumverteilung, und die neue Occupy- und Demokratiebewegung ergänzen und verstärken sich gegenseitig.« schreibt das Bündnis der Organisatoren ›Banken in die Schranken‹, das neben den oben genannten auch aus attac, campact, den Naturfreunden besteht.

UN empfehlen dem G20-Gipfel die Einführung eines Grundeinkommens

Die Vereinten Nationen (UN) befürwortet allem Anschein nach ein Grundeinkommen und legen diesen Vorschlag dem G20-Gipfel in Cannes als Empfehlung vor.
Grund dafür ist laut dem WHO/ILO-Gremiumsbericht die Tatsache, dass weltweit 5,1 der Milliarden Menschen keine soziale Grundsicherung in Anspruch nehmen können.
Der ILO-Generaldirektor, Juan Somavia, sagte: »Soziale Grundsicherungen sind notwendig, machbar und effektiv. Kürzungen in sozialen Sicherheitsprogrammen als Teil von Finanzkonsolidierungspaketen könnten die Umkehrbarkeit schwächen… Durch eine wiederholte Bestätigung, Sozialleistungen zu erweitern, können die G-20-Führer dazu beitragen, das Vertrauen der Menschen wiederzugewinnen, was eine Voraussetzung für Marktvertrauen ist.« Quellen: BGE-Portal, UN

Rückblick auf die Internationale Woche des Grundeinkommens in Bremen

Die Bremer BGE-Themenwoche ist im Rahmen der ›IV. Internationalen Woche des Grundeinkommens‹ mit sechs Veranstaltungen angetreten und wurde erneut mit erfreulichem Zuspruch seitens des Publikums aufgenommen.

Anlässlich des nunmehr vierten Krisenjahres seit 2008 und des internationalen Mottos Grundeinkommen in Europa, wurde das diesjährige Programm über die deutschsprachige BGE-Diskussion hinaus thematisch erweitert, um in Ansätzen der europäischen Entwicklung und notwendigen Querblicken und Perspektiven gerecht zu werden.

Neben der Darstellung und Verbreitung sachlicher Argumente für die Grundeinkommens-Idee, zB. mittels einer BGE-Ausstellung, konnte auch Kulturelles auf die Bühne gebracht und anhand von BGE-Zitaten prominenter Befürworter aus 500 Jahren mit dem Thema Grundeinkommen verknüpft werden.

In den Vorträgen und Diskussionen wurde

  • eine umfassende Einführung in das Grundeinkommen gegeben und der Blick für die Verbreitung des BGE in Europa geöffnet,
  • die These eines ›Genug für alle‹ der gleichnamigen Bremer attac-AG im Hinblick auf die globale Perspektive erläutert
  • fundierte Kritik an der wachsenden, aber – paradoxerweise – Armut verstetigenden Tafelbewegung geäussert
  • das die Gesellschaft tragende Dogma vom ›Recht auf Arbeit‹, als selbst eingeforderte und somit selbst verschuldete Unterwerfung der Arbeiterbewegung unter das Kapital demaskiert
  • und schliesslich klang mit einem von der St.Stephani-Gemeinde veranstalteten BGE-Gottesdienst die Woche aus.

Alle Veranstaltungen waren ohne Eintritt zugänglich.

Mit Ronald Blaschke, Werner Rätz, Stefan Selke und Michael Wilk waren namhafte Referenten aus den Bereichen BGE-Netzwerk, Globalisierungskritik, Sozialforschung sowie des Polit- und Umwelt-Engagements eingeladen, an deren Vorträge sich – dank des lebhaften Publikums – vertiefende Diskussionen zu den jeweiligen Themen im Zusammenhang mit dem Grundeinkommen anschlossen.
Weitere Eindrücke dazu folgen in Kürze.

Zusätzlich sind nahezu alle Vortragsveranstaltungen als Video-Doku im Video-Kanal des BIG abrufbar und werden für späteres Nacherleben zur dauerhaften Verfügung stehen.

Kommende Aktivitäten des BIG:
• zum Thema ›BGE aus frauenspezifischer Sicht‹ (in Planung, siehe kommende Ankündigungen und newsletter) und eine
• am 14.11. stattfindende Diskussion mit dem Titel ›Gewerkschaften und Grundeinkommen‹, in der im Besonderen auf die letzten Entwicklungen der BGE-Idee innerhalb von Ver.di eingegangen werden wird.

Der ›bremer initiativkreis grundeinkommen | BIG‹ dankt den Mitveranstaltern der Bremer Initiativen von attac und der Rosa-Luxemburg-Stiftung, sowie unseren weiteren zahlreichen Partnern für die wohlwollende und oft tatkräftige Unterstützung, ebenso wie dem Publikum für die vielen kleinen und auch kleinsten Spenden.
Nicht zuletzt gilt unser Dank sämtlichen Referenten und Künstlern sowie den beteiligten Aktiven für ihr ehrenamtliches und unschätzbares Engagement!

Grundsätzlich ist unser Wunsch, eine breite Mehrheit für ein emanzipatorisches und die Existenz und Teilhabe sicherndes BGE zu interessieren. Dabei wollen wir auch Argumente von BGE-Gegnern ernsthaft abwägen, um zu realistischen und trotzdem ernsthaften Ansätzen für den Wandel zu einer demokratischen Bürgergesellschaft beizutragen.
Dazu veranstalten wir jeden ersten Mittwoch im Monat um 19 Uhr ein offenes Gruppentreffen im Wienerhof-Café, Weberstrasse 25, 28203 Bremen, zudem wir alle Interessierten unverbindlich und bedingungslos einladen.
Herzlich Wilkommen!

Betonköpfe mit neuer Frisur: Zur Strategie der Zukunftskongresse in der bürgerlichen Mitte

Instrumentalisierter Gegenwind oder scheinheilige Selbstkritik – mit den Kongressen der FDP (Oktober 2010) und der Grünen (März 2011) geben sich die Parteien den Anschein offener Debatten. Harald Schumann kritisiert die Beteiligung der Grünen am Zustandekommen der Agenda 2010, während Richard David Precht der FDP endlich mal die soziale Marktwirtschaft erklärt.

Seit geraumer Zeit erleben wir die Unmoral des skrupellosen Profits und des permanenten Wachstums. Sie bewirken eine Abwärtsspirale aus Entsolidarisierung und Verunsicherung, sowie eine beispiellose Umverteilungsdynamik nach oben – Angst, Orientierungslosigkeit und Verarmung ergreifen die erodierende Mittelschicht und mithin das Zentrum der Gesellschaft.
Das Gleichgewicht zwischen Freiheit und Gleichheit ist derzeit empfindlich gestört.

Das Dogma von der selbstregulativen Kraft eines freien Wirtschaftssystems des vielzitierten Adam Smith hat uns entfesselte Folgen dieses verherenden Wunschdenkens freien, unregulierten Wirtschaftens beschert. Wie der Philosoph Richard David Precht darlegt, hatte sich Continue reading

Verkehrte Umverteilung: Ursachen für den sozialen Abstieg der Vielen – auch der Mittelschicht

»Da nicht nur die Armut, sondern parallel dazu auch der Reichtum in einer früher unbekannten Weise wächst, ist die soziale Polarisierung neben der Prekarisierung das Kardinalproblem unserer Gesellschaft und vornehmlich mehr ausgleichende Gerechtigkeit nötig.« – Prof. Christoph Butterwegge, Autor von Armut in einem reichen Land

Die Einkommens- und Vermögensverteilung zwischen oben und unten klafft immer drastischer auseinander. Neu daran: die Mittelschicht ist stark in diesen Sog der Verarmung geraten, wie diese Beiträge von spiegel und arte zeigen. Die wenigen Reichen werden stetig reicher und gleichzeitig gibt es zunehmend mehr arme Menschen, die noch dazu immer ärmer werden. 2007 besassen 27% der Erwachsenen gar kein Vermögen oder waren verschuldet – aber 6% der Bevölkerung besaßen die Hälfte des Volksvermögens und erhielten 36% aller Einkünfte. Die reichsten 1% verfügen über 23% des gesamten Volksvermögens! – Tendenz steigend (Quelle bpb/DIW). Als Erbringer eines Großteils des Steueraufkommens, stehen uns beim sozialen Einbruch der Mittelschicht erhebliche Auswirkungen auf die Gesamtheit der Gesellschaft im Sozialstaat bevor. Was bisher Continue reading

Video-Doku Vortrag Prof. Segbers: Für eine neue Arbeitsethik, die Umsetzung der Menschenrechte und ein emanzipatorisches Grundeinkommen

Video-Dokumentation des Vortrags vom 08.02.2011 unter dem Titel Vom protestantischen Arbeitsethos zu einer neuen Arbeitsethik – Überlegungen zur Würde, zum Wert der Arbeit und zum Grundeinkommen von Prof. Franz Segbers und der im Anschluss lebhaft geführten Publikumsdiskussion.
Dieser und weitere dokumentierte Vorträge sind gesammelt im Video-Kanal des BIG zu finden.