Emanzipatorisch oder neoliberal – alles egal?

Wirtschafts- und sozialpolitische Folgen der Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens

Vortrag von Werner Rätz (attac)

21.09.2010 | Woche des Grundeinkommens | DGB-Haus, Bremen | Video-Dokumentation

Der Vortrag verdeutlichte die Notwendigkeit einer Bürgerbewegung

Werner Rätz legte in einem sehr gut besuchten Vortrag die statischen, also von heutigen Annahmen ausgehenden, Finanzierungsansätze der zumeist auf ihre Machbarbarkeit gerechneten GE-Modelle dar. Wenn es darum geht im Kern neoliberale von emanzipatorischen Modellen abzugrenzen, werden abermals die vier Kriterien des Netzwerks Grundeinkommen in ihrer Notwendigkeit deutlich. Zumal wenn unter Einbeziehung der relevanten, die Teilhabe sichernden Fragen und mit Rückbezug auf die jeweils zugrunde liegenden Menschenbilder, stark freiheitsfeindliche Motivationen aufgedeckt werden können.Ausserdem wurden Wege und Strategien für die zukünftige Umsetzbarkeit eines weltweiten Grundeinkommens dargestellt, insbesondere vor dem Hintergrund der stetig anhaltenden Migrationsthematik, der Rätz durch den Vorschlag begegnet, zuerst in den Ländern des Südens ein Grundeinkommen einzuführen. Dadurch wären die Menschen dort nicht mehr gezwungen ihre Heimatländer, Familien und Kulturräume zu verlassen. Dies habe daneben auch den wichtigen Aspekt, einer ungleichen Chancen- und Profitverteilung entgegen zu wirken und damit einen Beitrag zur sofortigen und notwendigen Linderung der absoluten Armut zu schaffen.

Desweiteren machte Rätz deutlich, dass Politik und Parteien aus sich heraus kein Interesse an der Einführung eines Grundeinkommens haben, weshalb gesellschaftlicher und politischer Druck aus der Bevölkerung unerlässlich sei. Ein Grundeinkommen sei immer nur so gut – so Rätz –  wie die Kämpfe die zu seiner Einführung geführt würden.

Die Dokumentation des Vortrags auf Video ist in Arbeit und erscheint demnächst hier.

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