Die ›echte Demokratie‹-Bewegung hat unsere Mitwirkung verdient

Noch unter dem Eindruck der unerwartet tiefgreifenden Veränderungen und Umwälzungen weltweit, stellen sich die Fragen nach einem Resümee des vergangenen Jahres und den zu erwartenden Entwicklungen für das Kommende.

Ganze Regionen und Staaten sind innerhalb weniger Wochen neuen Machtverhältnissen unterworfen worden und oftmals waren in diesen Zusammenhängen Worte wie ›Geld‹, ›Demokratie‹, ›Krise‹, ›Sachzwang‹ und mitunter ›Krieg‹ zu vernehmen – die Worte kamen aus allen politischen Richtungen und sie wurden von ihren Absendern mit unterschiedlichsten Bedeutungen und widersprüchlichsten Einschätzungen versehen.

Noch ist unklar wie sich die Veränderungen langfristig auswirken werden, aber manche der daraus hervorgegangenen Impulse sind auf breite Resonanz einer aufkeimenden Bürger- und Demokratiebewegung gestossen und die dadurch entfachten Prozesse streben offenkundig nach Fortsetzung in 2012.

Viele dieser Ereignisse sind, neben den beinahe klassischen zu nennenden Themen ›soziale Gerechtigkeit‹ und ›Teilhabe am Wohlstand‹, wesentlich verbunden mit einer ›Krise der Demokratie‹ – und das nicht nur in den von der Euro-Krise gebeutelten Industrienationen.
Besondere Aufmerksamkeit erfuhr im Herbst des vierten Jahres der Krise die Demokratiebewegung, die unter ›Echte Demokratie Jetzt!‹ und ›Occupy‹ bekannt geworden ist und deren Aufruf sich mehrere Millionen Menschen weltweit angeschlossen haben.

Diese Unzufriedenheit mit der (von Banken, Konzernen und Partialinteressen unterwanderten) parlamentarischen Demokratie, war zuvor vielfach anhand der schwindenden Wahlbeteiligung gemessen worden.
Doch sie gipfelt nun, angesichts einer Flut angeblich ›alternativloser Sachzwänge‹ und vielerlei Possen unverblümten Machtmissbrauchs, in massiven Zweifeln seitens der Bevölkerung an der generellen Möglichkeit zur faktischen Mitbestimmung im politischen System.

Allein dieser Zweifel hat das Zeug dazu, mithin ein Glaubenssystem zu killen. In dieser Unzufriedenheit und Empörung verknüpfen sich letztlich auch die vorgenannten Themen (Teilhabe und Gerechtigkeit) zu einer Zuspitzung auf die Frage danach, wer, wen, warum und wie beherrschen soll, kann und darf.

Diese Herrschaft durch die Demokratie westlicher Prägung ist auf Mitwirkung der Beherrschten angewiesen. Fehlt der Glaube an die guten Absichten von Demokratie und Kapitalismus, so wird der Mechanismus der sanften Ausbeutung gestört. Daher zittern schon heute jene, die Staats-, Rechtssystem und Bankenwesen wohlweisslich zu ihrem alleinigen Vorteil einzurichten wussten und diese Privilegien derzeit noch mit allen Mitteln der Einflussnahme durch Bildung und Medien zu verteidigen vermögen.
Abseits des Mainstreams erkennen die Menschen jedoch, dass diese Privilegien, welche Jahrhunderte die Gewährleistung für die Ausbeutung der Menschheit durch die Profiteure gewesen sind, fallen müssen, will man sich nicht weiter mit ein bißchen Konsumfreiheit abspeisen lassen.

Letztlich ist es die alles entscheidende Herrschafts- und Machtfrage, die an uns selbst durch das Fehlen und in der Notwendigkeit einer Gegen-Macht gestellt wird.
Die Frage lautet: Was machen wir? Was macht der Souverän?

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.


sieben × eins =

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>